Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

Die MyCuisine SPRL mit Firmensitz in Voie du Belvédère 2, 4100 Seraing, Belgien, eingetragen im Handelsregister Lüttich unter der Nummer 0700.397.309 („MyCuisine“), Kontakt: Info@mycuisine.be, erbringt für den Kunden („Kunde“) die im Angebot oder Arbeitsauftrag aufgeführten Dienstleistungen, denen die vorliegenden AGB beigefügt werden. Diese Dokumente einschließlich ihrer Anhänge stellen die gesamte vertragliche Vereinbarung dar und sind für die Parteien verbindlich.

Ausschließlichkeit

Angebot, Verkauf und Lieferung erfolgen ausschließlich gemäß den nachstehend aufgeführten Geschäfts- und Lieferbedingungen. Vom Kunden vorgebrachte Abweichungen gelten lediglich in von uns schriftlich im Vorfeld akzeptiertem Umfang.

Leistungserbringung

Für den Fall, dass wir trotz ordnungsgemäßer Bestellung an unsere sorgfältig ausgewählten Lieferanten nicht beliefert werden, sind wir von unseren Pflichten entbunden und können den Vertrag aufheben.

Wir teilen dem Kunden unverzüglich mit, wenn die Leistung nicht erbracht werden kann und erstatten dem Kunden die hierfür bereits gezahlten Beträge. Hat der Kunde ein Rücktritts- oder Rückgaberecht im Sinne der Bestimmungen eines Darlehens- oder Finanzierungsvertrages zwischen Unternehmer und Verbraucher, behalten wir uns vor, unsere Leistungen nach Ablauf der Rücktritts- oder Rückgabefristen zu erbringen.

Der Kunde hat das Recht, einen Schadensersatznachweis vorzulegen.

Preise und Rechnungslegung

Die Preise verstehen sich als Festpreise einschließlich MwSt. Sonderleistungen, die nicht im Verkaufspreis enthalten sind, z. B. dekorative Arbeiten, Montage- oder Installationsarbeiten, werden zusätzlich berechnet. Verspätete Zahlungen, Zahlungsaufschübe oder Zahlungen per Scheck bedürfen der schriftlichen Genehmigung.

Die Rechnungen von MyCuisine sind vom Kunden innerhalb von fünfzehn (15) Kalendertagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Begleicht der Kunde den fälligen Rechnungsbetrag nicht innerhalb der Frist oder holt er die erworbene Ware nicht ab, und wurde dem Kunden vergeblich eine angemessene Frist zur Zahlung oder Abholung eingeräumt, haben wir das Recht, den Vertrag zu kündigen und Schadensersatz aufgrund Nichterfüllung zu verlangen. Die Festlegung einer Frist gilt als zwecklos, wenn der Kunde nach Vertragsschluss glaubhaft und endgültig erklärt, seinen Vertragspflichten nicht nachkommen zu wollen. Als Schadensersatz aufgrund Nichterfüllung kann ein Pauschalbetrag in Höhe von 25 % des Kaufpreises geltend gemacht werden. Der Kunde behält sich das Recht vor, einen Nachweis darüber vorzulegen, dass kein Schaden entstanden ist, oder der Schaden nicht in Höhe des Pauschalbetrages entstanden ist. Entsprechend behält sich MyCuisine die Möglichkeit vor, einen Nachweis über einen höheren Schaden zu erbringen.

Für jede Mahnung wird eine Pauschalgebühr in Höhe von 3 EUR vereinbart.

Der Kunde trägt sämtliche Steuern, so die MwSt. bzw. Umsatzsteuer und Verbrauchssteuern, Steuern auf Bruttoeinnahmen, Quellensteuer und alle vergleichbaren Steuern, die in Verbindung mit den Dienstleistungen neben den Steuern auf die Einnahmen und Grundsteuern erhoben werden, denen MyCuisine unterliegt.

Die Erbringung von Dienstleistungen oder die Zahlung von Rechnungen in Teilen oder im Ganzen impliziert, dass der Kunde die vorliegenden AGB und den Inhalt des Dienstleistungs- oder Rahmenvertrages akzeptiert.

Soweit nicht von Gesetzes wegen untersagt, gelten die Rechnungen als angenommen, wenn nicht innerhalb von fünfzehn (15) Kalendertagen nach Erhalt Widerspruch erfolgt.

Vertragsdauer

Soweit nicht im Vorfeld entsprechend der vertraglichen Bestimmungen eine Laufzeit vereinbart wurde, endet vorliegender Vertrag, sobald die Dienstleistungen erbracht wurden.

Die Parteien können den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung entweder per schriftlicher Mitteilung an die andere Partei oder im Falle eines der folgenden Ereignisse kündigen: i) wesentliche Verletzung einer Vertragspflicht durch die andere Partei und, wenn für den Fall, dass die Verletzung behoben werden kann, die andere Partei diese Verletzung nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Aufforderung behebt; ii) die andere Partei trifft eine Entscheidung für ihre Auflösung oder ein zuständiges Gericht ordnet die Auflösung der anderen Partei an; iii) eine Partei wird von einem zuständigen Gericht für zahlungsunfähig erklärt.

Abnahmeverzug

Verursacht der Kunde einen Abnahmeverzug aufgrund der Nichtabnahme einer gekauften Ware, obwohl unser entsprechendes Angebot angenommen wurde und wir zum Zeitpunkt des Angebots in der Lage waren, die Leistungen zu erbringen, und dauert der Abnahmeverzug länger als einen Monat an, ist der Kunde verpflichtet, die für die Einlagerung entstandenen Kosten zu zahlen. MyCuisine kann 1 % des Verkaufspreises, mindestens jedoch 8 Euro, als Kosten für die Einlagerung in Rechnung stellen. Der Kunde behält sich vor, einen Nachweis über einen geringeren Schaden als dem Pauschalbetrag oder über das Ausbleiben eines Schadens vorzulegen.

Montage

Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten durchzuführen, die über ihre vertraglichen Pflichten hinausgehen.

Änderungsvorbehalt

Möbel in Serienfertigung werden nach einem Modell verkauft. Ausstellungsstücke können nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung geliefert werden. Übliche Veränderungen von Farbe und Oberflächenbeschaffenheit von Holz sind vorbehalten.

Entsprechend sind Unterschiede vorbehalten, die häufig im Textilbereich auftreten, soweit es sich um geringfügige Unterschiede bei der Ausführung im Vergleich zu Stoffmustern handelt, insbesondere in Bezug auf die Farbe.

Eigentumsvorbehalt

Ist der Kunde Privatperson, gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages.

Ist der Kunde Unternehmer, bleiben sämtliche gelieferten Waren unser Eigentum, bis sämtliche Außenstände im Zuge der Geschäftsbeziehung beglichen sind.

Der Käufer oder Empfänger ist verpflichtet, die Waren unter Eigentumsvorbehalt sorgfältig zu behandeln.

Verrechnung

Der Kunde hat nur dann Anspruch auf Verrechnung, wenn seine Gegenforderungen gesetzmäßig sind oder unwidersprochen bleiben.

Rücknahme der Ware

Wenn MyCuisine sich nach Auslieferung der Ware vom Vertrag aus Gründen zurückzieht, die der Kunde (schuldhaft) zu vertreten hat, und der Vertrag somit unwirksam wird, hat MyCuisine das Recht auf Entschädigung für die Kosten, die Bereitstellung und den Wertverlust wie nachstehend angegeben: für Aufwendungen im Zuge des Vertrages, z. B. Transport- und Montagekosten, kann ein Schadensersatz in entsprechender Höhe geltend gemacht werden. Für den Wertverlust und die Bereitstellung der gelieferten Ware gelten folgende Pauschalsätze (in %), die ohne Abzüge auf die Vertragssumme angewandt werden:

Zeit nach Lieferung:                 Polstermöbel- Andere Möbel

bis Ende 1. Halbjahr              35 %                25 %

bis Ende 2. Halbjahr              45 %                35 %

bis Ende 3. Halbjahr              60 %                45 %

bis Ende 4. Halbjahr              70 %                55 %

bis Ende 3. Jahr                      80 %               60 %

bis Ende 4. Jahr                      90 %               75 %

bis Ende 5. Jahr                      98 %               85 %

bis Ende 6. Jahr                      100 %               95 %

Hinsichtlich der angeführten Pauschalsätze ist es dem Kunden freigestellt, einen Nachweis darüber zu erbringen, dass uns kein Verlust bzw. ein geringerer Verlust entstanden ist. Entsprechend ist es uns freigestellt, einen Nachweis darüber zu erbringen, dass ein höherer Verlust als pauschal angeführt entstanden ist, und MyCuisine behält sich das Recht vor, höhere Beträge als die angegebenen Pauschalbeträge geltend zu machen.

Mängelanzeige und Verjährung

Unternehmen sind verpflichtet, uns offene Mängel schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme der Ware anzuzeigen. Anderenfalls ist ein Schadensersatzanspruch ausgeschlossen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre nach Lieferung der Ware für Firmenkunden. Für Privatkunden gelten die Gewährleistungsfristen entsprechend Artikeln 1649 b ff. des belgischen Zivilgesetzes (Code Civil) und betragen grundsätzlich 2 Jahre nach Lieferung der Ware.   Für Waren, die beispielsweise als Ausstellungsstücke oder Muster gedient haben, gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr.

Im Sinne der Bestimmungen in Artikel 11 gelten die Gewährleistungsfristen nicht für Schadensersatzforderungen aufgrund lebensbedrohender Umstände, Körperverletzung oder Gesundheitsschäden oder bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns oder unsere Vertreter, Unterauftragnehmer, Beauftragten, Mitarbeiter oder sonstige Stellvertreter. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Gewährleistungspflichten.

Haftung, Haftungsbeschränkung und Rechtsmittel

MyCuisine garantiert eine fachgerechte Erbringung seiner Dienstleistungen mit geeigneter Sorgfalt und Kompetenz. Es besteht keine Erfüllungspflicht im engeren Sinne, jedoch eine Verpflichtung zur Bereitstellung angemessener Mittel (sog. „obligation de moyen /  middelenverbintenis“).

Mit Ausnahme der vertraglichen Bestimmungen sind sämtliche ausdrücklichen oder stillschweigenden Bedingungen, Garantien und Zusagen in Verbindung mit den Dienstleistungen im Rahmen des Vertrages einschließlich in Bezug auf die Bedingungen, unter denen die Dienstleistungen erbracht werden, deren Erbringung, deren Zweckdienlichkeit oder zufriedenstellende Ausführung ausgeschlossen. Die Vertragsgarantie deckt keine Schäden ab, die beim Kunden aufgrund üblicher Abnutzung oder unsachgemäßer Handhabung entstehen.

Die gesamte Haftung von MyCuisine in Bezug auf den Vertrag, sei es im Rahmen des Vertrages, eines Gesetzes oder außervertraglicher Haftungsbestimmungen (einschließlich u.a. Fahrlässigkeit) oder in einem anderen Rahmen, übersteigt zu keinem Zeitpunkt einen Betrag in Höhe der vom Kunden an MyCuisine für die Dienstleistungen gezahlten Beträge, außer ein zuständiges Gericht stellt fest, dass die haftungsbegründenden Umstände im Wesentlichen auf Vorsatz, Arglist oder Betrug seitens MyCuisine oder seiner Stellvertreter oder unserer Beauftragten zurückzuführen sind.

MyCuisine, seine Beauftragten, Unterauftragnehmer, Mitarbeiter oder sonstige Mitglieder seines Personals oder seiner Stellvertreter haften unter keinen Umständen gegenüber dem Kunden auf Grundlage des Vertrages, eines Gesetzes oder außervertraglicher Haftungsbestimmungen (einschließlich Fahrlässigkeit) oder sonstiger Ansprüche für Verlust, Auslagen oder indirekte oder besondere oder aus einer Vertragsstrafe herrührende Schäden, die dem Kunden entstehen, z. B. Gewinnverluste, Geschäftsverluste oder erwartete Geschäftsergebnisse (gleich, ob es sich um einen direkten Schaden handelt oder nicht). Die Haftung von MyCuisine beschränkt sich unter allen Umständen auf direkte, absehbare und vertragsspezifische Schäden.

Dessen ungeachtet ist unsere Haftung für Schäden bezüglich lebensbedrohender Umstände, Körperverletzung oder Gesundheitsschäden durch einen schuldhaften Verstoß durch uns oder unsere Vertreter, Unterauftragnehmer, Beauftragten, Mitarbeiter oder sonstige Stellvertreter unbegrenzt. Wir haften außerdem vollumfänglich im Falle einer Vertragsverletzung laut Gesetz zur Haftung bei mangelhaften Produkten vom 25. Februar 1991.

Erfüllt MyCuisine seine Vertragspflichten nicht innerhalb von 30 Tagen nach Abmahnung durch den Kunden per Einschreiben mit Rückschein, kann der Kunde einen Pauschalbetrag in Höhe von 25 % des Verkaufspreises oder die Kündigung des Vertrages verlangen.

Handlungen jeder Form, die aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag oder den Dienstleistungen entstehen, können nach Ablauf von einem Jahr nach Auftreten der Ursache für die Handlungen nicht mehr bei den zuständigen Gerichten geltend gemacht werden, wovon die Zahlung von Rechnungen einer Partei ausgenommen ist, die bis zu zwei Jahre nach dem Datum der letzten an diese Partei fälligen Zahlung im Zuge einer vertragsbedingten Rechnung erfolgen kann.

Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt ausschließlich im Sinne gesetzlicher Datenschutzbestimmungen. Jede Partei erfüllt und garantiert die Einhaltung sämtlicher Gesetze und geltender Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten.

Wir verarbeiten und nutzen die vom Kunden im Zuge seiner Bestellung erhobenen Daten für die Einrichtung, Ausführung und Beendigung der Vertragsbeziehung mit ihm, einschließlich der Bearbeitung von Garantiefällen. Wir übertragen die personenbezogenen Daten des Kunden nur dann an Dritte, wenn dies für die Erfüllung des Vertrages nötig ist, insbesondere zur Durchführung der Lieferung.

Personenbezogene Daten können eingesehen und gegebenenfalls vom Kunden jederzeit kostenlos per E-Mail-Mitteilung verändert werden.

Gerichtsstand

Zuständig für sämtliche Rechtssachen im Rahmen des Vertrages zwischen den Parteien sind die Gerichte der Stadt Lüttich.

Geltendes Recht

Vorliegende AGB unterliegen belgischem Recht (und werden entsprechend mit Ausnahme der Kollisionsnorm ausgelegt – internationales Privatrecht.)

Sonstige Bestimmungen

Werden Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Teilen oder im Ganzen nichtig, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die nicht vollstreckbaren Bestimmungen werden so verändert, dass sie vollstreckbar werden und der ursprünglichen Absicht der Parteien laut Vertrag am nächsten kommen. In dem Umfang, in dem diese Bestimmungen wirkungslos sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Mit Ausnahme zu zahlender Beträge ist keine Partei für Verzug oder Nichterfüllung haftbar, wenn sich die Gründe oder Ursachen hierfür ihrer Kontrolle entziehen. Hierzu zählen Handlungen, Unterlassungen oder Kooperationsverweigerungen Dritter, Lieferausfälle durch Lieferanten, Brände und alle sonstigen Ereignisse höherer Gewalt (einschließlich Pandemien), Streik oder Arbeitskämpfe, Krieg oder gewaltsame Handlungen sowie Gesetze, Verordnungen oder Forderungen vonseiten offizieller Stellen oder anderer Autoritäten.

Die Vertragsparteien sind unabhängige Personen, und keine Partei ist Beauftragte, Mitarbeiterin, Befehlsempfängerin, Geschäftspartnerin, Miteigentümerin oder Stellvertreterin der anderen Partei und stellt sich nicht als solche dar.

Vertragsvereinbarungen zu Zahlung, Eigentum, Vertraulichkeit, Garantien, Garantie- und Haftungsbeschränkungen, Beschränkungen von Schadensersatz und Eingriffsgrenzen, zum Gerichtsstand, zu geltendem Recht und zu anderen Bedingungen (einschließlich dieser Bestimmung) überdauern das Vertragsende.

Mitteilungen zu vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen (i) schriftlich erfolgen, (ii) den Stellvertretern der Parteien an die im Vertrag, dem Angebot oder Arbeitsauftrag unter Beifügung der AGB aufgeführten Anschriften, zugestellt werden (ausgenommen Mitteilungen zur Änderung von einer Partei an die andere) und (iii) mit Empfang in Kraft treten.

Macht eine Partei eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages nicht geltend, bedeutet dies keinen Verzicht auf die Rechte im Sinne des Vertrages, des Gesetzes oder einen Verzicht auf alle sonstigen Bestimmungen oder die Annahme eines anschließenden Säumnisses bei einer der Bedingungen oder Vertragsvorgaben durch die andere Partei.

Vorliegende AGB, das Angebot und der Arbeitsauftrag, dem die vorliegenden AGB einschließlich der Anhänge beigefügt sind, stellen die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien dar und ersetzen alle sonstigen mündlichen oder schriftlichen Erklärungen, Absprachen, Zusagen oder Vereinbarungen zu den Dienstleistungen und bedürfen bei Änderung der Schriftform und der Unterschrift beider Parteien. Eine Änderung des Vertrages bedarf der Schriftform sowie der Unterschrift bevollmächtigter Vertreter beider Parteien.

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